Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bands & Brands Online Store
§ 1 Geltungsbereich
Der Betreiber des Bands & Brands Online Store führt die Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Bedingungen aus.
§ 2 Vertragsabschluss und Rücktrittsvorbehalt
1. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir das durch Ihre Bestellung abgegebene Vertragsangebot durch unsere Auftragsbestätigung annehmen. Diese Auftragsbestätigung enthält die wichtigsten Inhalte Ihrer Bestellung.
2. In den Fällen, in denen eine Auftragsbestätigung nicht erfolgen kann, weil Sie für die Auftragsbestätigung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.
3. Wir behalten uns vor, auch nach Zugang der Auftragsbestätigung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.
4. Preisänderungen, auf die wir keinen Einfluss haben, bleiben auch nach Vertragsschluss vorbehalten.
§ 3 Ihr Recht auf Widerruf
1. Sie können diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Annahme ihrer Bestellung per Brief, Fax oder auf einem sonstigen dauerhaften Datenträger ohne Angabe von Gründen widerrufen. Weiterhin genügt zur Fristwahrung das die Ware innerhalb von 14 Tagen in einwandfreiem, unbespieltem und unbeschädigtem, ungeöffneten Zustand zur folgenden Adresse zurückgesandt wird:
Bands & Brands Online Store
c/o ODS Textildruck
Saarbrücker Strasse 24
10405 Berlin / Prenzlauer Berg
Deutschland
Bitte verwenden Sie für die Rücksendungen den beigelegten Rücksendeschein. Liegt der Lieferung kein Rücksendeschein bei, setzen Sie sich bitte mit unserem Kundenservice unter shop@ods-textildruck.de in Verbindung.
2. Unfrei eingesandte Rücksendungen werden nicht angenommen.
3. Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis auf Ihr angegebenes Konto zurück.
4. Rücksendekosten werden nicht erstattet. Bitte verwenden sie den beigelegten Rücksendeschein.
5. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio-Video-Aufzeichnungen oder Software, die von Ihnen entsiegelt wurde, ferner nicht bei Produkten, die nach einer Kundenspezifikation angefertigt wurden und Leistungen, die Ihnen online (z.B. Download) übermittelt wurden.
6. Bei wesentlichen Verschlechterungen oder Verlust behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Auch der Wert der Gebrauchsüberlassung bis zur Rücksendung ist zu vergüten. Dies kann in der Regel Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen.
§ 4 Lieferung und Versandkosten
1. Die Lieferung richtet sich nach den Angaben auf dem Online-Bestellformular bzw. den sonstigen Angaben auf der Homepage. Die Lieferfrist kann sich bei Eintritt von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren, in angemessenem Umfang verlängern.
2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
3. Wir liefern versandkostenfrei innerhalb Deutschlands ab einem Bestellwert von EUR 70,-, darunter beträgt die Versandkostenpauschale
bis 5 Kilo 5,90 €
bis 10 Kilo 7,90 €
bis 20 Kilo 9,90 €
bis 30,5 Kilo 12,90 €
Die Zustellung erfolgt in der Regel innerhalb der nächsten 2 Werktage. Für Auslandsbestellungen gelten gesonderte Versandkosten.
4. Bei der Nutzung der Nachnahme, entstehen gesonderte Kosten.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt und Verzug
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller bestehenden Forderungen unser Eigentum.
2. Sie können nur gegen Vorkasse bezahlen.
3. Der Kaufpreis ist sofort netto, ohne Abzug von Skonto mit Vertragsschluss fällig.
4. Die Aufrechnung, Wandelung oder Minderung ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung schriftlich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Verzug geraten, sind wir zur Erhebung von Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechtigt.
6. Für Rückbuchungen im Lastschriftverfahren oder bei Kreditkartenzahlungen, erheben wir eine Kostenpauschale in Höhe von € 15,-; dieser Betrag reduziert sich oder entfällt, sofern Sie einen geringeren Schaden nachweisen oder den Nachweis erbringen, dass Sie kein Verschulden trifft. Wir sind zum Nachweis und der Geltendmachung eines höheren Schadens berechtigt.
7. Vertrags- und Rechnungswährung ist EURO.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
1. Treten Mängel an gelieferten Waren auf, haben Sie Anspruch auf Rückerstattung oder, soweit möglich, Ersatzlieferung.
2. Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus besteht eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
3. Für den Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der zum einen im Regelfall den Kaufpreis nicht überschreitet und zum anderen auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.
§ 7 Datenschutz
Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke hiermit ausdrücklich zu.
Alle Informationen zum Datenschutz und zur Verwendung von Cookies erhalten Sie »hier«
§ 8 Sonstige Bestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
2. Vertragsänderungen und die Änderung dieser AGB einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.
Fernabsatzverträge mit Verbrauchern
(Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.) Die Firma ODS Textildruck weist ausdrücklich darauf hin, das bei Verträgen die über Fernkommunikationsmittel geschlossen wurden ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware besteht. Die Kosten für eine Rücklieferung werden von der Firma ODS Textildruck übernommen. Bitte beachten Sie, das unfrei an uns zurückgesandte Ware aus organisatorischen Gründen nicht angenommen werden kann. Wir bitten um kurze Mitteilung per E-Mail vor Rücksendung um Ihnen eine sog. "Freeway-Marke" für Rücksendungen innerhalb Deutschlands zukommen lassen zu können, oder die Abholung durch ein Transportunternehmen unserer Wahl in die Wege zu leiten. Eine Rücknahme durch die Firma ODS Textildruck kann nur erfolgen, wenn die Rücksendung im Originalverpackung incl. allen Zubehörteilen und Bedienungsanleitungen und unter Beilage des Kaufbeleges erfolgt. Für diese Rücksendung erstellt die Firma ODS Textildruck eine Gutschrift, welche auf Wunsch ausgezahlt wird. Artikel, die Gebrauchsspuren aufweisen, leicht verderbliche Waren, Spezialanfertigungen oder geöffnete Software, Bild- und Tonträger sind von der Rücknahme ausgeschlossen. Der Kaufvertrag gilt als geschlossen, soweit die Bestellung von der Firma ODS Textildruck mittels einer Auftragsbestätigung anerkannt wurde. Der Kaufvertrag endet mit Zusendung der bestellten bzw. sofern möglich, einer in Qualität und Preis gleichwertigen Ware und deren Zahlung durch den Auftraggeber. Teillieferungen behält sich die Firma ODS Textildruck vor. Für Ersteigerungen z.B. aus dem Internet trifft dieses Gesetz nicht zu.
Ansonsten gelten die weiteren Punkte der AGBs von ODS Textildruck.
Berlin, den 12.01. 2011
Der Betreiber des Bands & Brands Online Store führt die Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Bedingungen aus.
§ 2 Vertragsabschluss und Rücktrittsvorbehalt
1. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir das durch Ihre Bestellung abgegebene Vertragsangebot durch unsere Auftragsbestätigung annehmen. Diese Auftragsbestätigung enthält die wichtigsten Inhalte Ihrer Bestellung.
2. In den Fällen, in denen eine Auftragsbestätigung nicht erfolgen kann, weil Sie für die Auftragsbestätigung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.
3. Wir behalten uns vor, auch nach Zugang der Auftragsbestätigung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.
4. Preisänderungen, auf die wir keinen Einfluss haben, bleiben auch nach Vertragsschluss vorbehalten.
§ 3 Ihr Recht auf Widerruf
1. Sie können diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Annahme ihrer Bestellung per Brief, Fax oder auf einem sonstigen dauerhaften Datenträger ohne Angabe von Gründen widerrufen. Weiterhin genügt zur Fristwahrung das die Ware innerhalb von 14 Tagen in einwandfreiem, unbespieltem und unbeschädigtem, ungeöffneten Zustand zur folgenden Adresse zurückgesandt wird:
Bands & Brands Online Store
c/o ODS Textildruck
Saarbrücker Strasse 24
10405 Berlin / Prenzlauer Berg
Deutschland
Bitte verwenden Sie für die Rücksendungen den beigelegten Rücksendeschein. Liegt der Lieferung kein Rücksendeschein bei, setzen Sie sich bitte mit unserem Kundenservice unter shop@ods-textildruck.de in Verbindung.
2. Unfrei eingesandte Rücksendungen werden nicht angenommen.
3. Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis auf Ihr angegebenes Konto zurück.
4. Rücksendekosten werden nicht erstattet. Bitte verwenden sie den beigelegten Rücksendeschein.
5. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio-Video-Aufzeichnungen oder Software, die von Ihnen entsiegelt wurde, ferner nicht bei Produkten, die nach einer Kundenspezifikation angefertigt wurden und Leistungen, die Ihnen online (z.B. Download) übermittelt wurden.
6. Bei wesentlichen Verschlechterungen oder Verlust behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Auch der Wert der Gebrauchsüberlassung bis zur Rücksendung ist zu vergüten. Dies kann in der Regel Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen.
§ 4 Lieferung und Versandkosten
1. Die Lieferung richtet sich nach den Angaben auf dem Online-Bestellformular bzw. den sonstigen Angaben auf der Homepage. Die Lieferfrist kann sich bei Eintritt von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren, in angemessenem Umfang verlängern.
2. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
3. Wir liefern versandkostenfrei innerhalb Deutschlands ab einem Bestellwert von EUR 70,-, darunter beträgt die Versandkostenpauschale
bis 5 Kilo 5,90 €
bis 10 Kilo 7,90 €
bis 20 Kilo 9,90 €
bis 30,5 Kilo 12,90 €
Die Zustellung erfolgt in der Regel innerhalb der nächsten 2 Werktage. Für Auslandsbestellungen gelten gesonderte Versandkosten.
4. Bei der Nutzung der Nachnahme, entstehen gesonderte Kosten.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt und Verzug
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller bestehenden Forderungen unser Eigentum.
2. Sie können nur gegen Vorkasse bezahlen.
3. Der Kaufpreis ist sofort netto, ohne Abzug von Skonto mit Vertragsschluss fällig.
4. Die Aufrechnung, Wandelung oder Minderung ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung schriftlich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Verzug geraten, sind wir zur Erhebung von Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechtigt.
6. Für Rückbuchungen im Lastschriftverfahren oder bei Kreditkartenzahlungen, erheben wir eine Kostenpauschale in Höhe von € 15,-; dieser Betrag reduziert sich oder entfällt, sofern Sie einen geringeren Schaden nachweisen oder den Nachweis erbringen, dass Sie kein Verschulden trifft. Wir sind zum Nachweis und der Geltendmachung eines höheren Schadens berechtigt.
7. Vertrags- und Rechnungswährung ist EURO.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
1. Treten Mängel an gelieferten Waren auf, haben Sie Anspruch auf Rückerstattung oder, soweit möglich, Ersatzlieferung.
2. Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus besteht eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
3. Für den Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der zum einen im Regelfall den Kaufpreis nicht überschreitet und zum anderen auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.
§ 7 Datenschutz
Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke hiermit ausdrücklich zu.
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§ 8 Sonstige Bestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
2. Vertragsänderungen und die Änderung dieser AGB einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.
Fernabsatzverträge mit Verbrauchern
(Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.) Die Firma ODS Textildruck weist ausdrücklich darauf hin, das bei Verträgen die über Fernkommunikationsmittel geschlossen wurden ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Erhalt der Ware besteht. Die Kosten für eine Rücklieferung werden von der Firma ODS Textildruck übernommen. Bitte beachten Sie, das unfrei an uns zurückgesandte Ware aus organisatorischen Gründen nicht angenommen werden kann. Wir bitten um kurze Mitteilung per E-Mail vor Rücksendung um Ihnen eine sog. "Freeway-Marke" für Rücksendungen innerhalb Deutschlands zukommen lassen zu können, oder die Abholung durch ein Transportunternehmen unserer Wahl in die Wege zu leiten. Eine Rücknahme durch die Firma ODS Textildruck kann nur erfolgen, wenn die Rücksendung im Originalverpackung incl. allen Zubehörteilen und Bedienungsanleitungen und unter Beilage des Kaufbeleges erfolgt. Für diese Rücksendung erstellt die Firma ODS Textildruck eine Gutschrift, welche auf Wunsch ausgezahlt wird. Artikel, die Gebrauchsspuren aufweisen, leicht verderbliche Waren, Spezialanfertigungen oder geöffnete Software, Bild- und Tonträger sind von der Rücknahme ausgeschlossen. Der Kaufvertrag gilt als geschlossen, soweit die Bestellung von der Firma ODS Textildruck mittels einer Auftragsbestätigung anerkannt wurde. Der Kaufvertrag endet mit Zusendung der bestellten bzw. sofern möglich, einer in Qualität und Preis gleichwertigen Ware und deren Zahlung durch den Auftraggeber. Teillieferungen behält sich die Firma ODS Textildruck vor. Für Ersteigerungen z.B. aus dem Internet trifft dieses Gesetz nicht zu.
Ansonsten gelten die weiteren Punkte der AGBs von ODS Textildruck.
Berlin, den 12.01. 2011
